Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit einer auf die Wiederherstellung eines Quellbereichs sowie des Gehölzbestandes auf einem Grundstück gerichteten Ordnungsverfügung

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BVerwG, 03.12.2003 - 6 C 20.02

  Telekommunikation; "Resale" von Telekommunikationsdienstleistungen; Verpflichtung …

  Auszug aus VG Köln, 07.11.2016 - 2 L 2282/16

  Dabei richten sich im Einzelnen die Anforderungen an die notwendige Bestimmtheit nach den Besonderheiten des jeweils anzuwendenden und mit dem Verwaltungsakt umzusetzenden materiellen Rechts, vgl. BVerwG, Urteil vom 15.2.1990 - 4 C 41.57 -, juris; BVerwG, Urteil vom 3. Dezember 2003 - BVerwG 6 C 20.02 - BVerwGE 119, 282.
• BVerwG, 09.10.2012 - 7 VR 10.12

  Anhörung; Ausbau; Ausführungsplanung; Ausschreibung; Baudurchführung; …

  Auszug aus VG Köln, 07.11.2016 - 2 L 2282/16

  Hinreichende inhaltliche Bestimmtheit setzt voraus, dass insbesondere für den Adressaten des Verwaltungsakts die von der Behörde getroffene Regelung so vollständig, klar und unzweideutig erkennbar ist, dass er sein Verhalten danach richten kann, vgl. BVerwG, Beschluss vom 09. Oktober 2012 - 7 VR 10/12 -, juris.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2012 - 9 B 818/12

  Notwendigkeit einer vorherigen Stellung eines Aussetzungsantrag bei der Behörde …

  Auszug aus VG Köln, 07.11.2016 - 2 L 2282/16

  Das Verfahren nach § 80 Abs. 6 VwGO bei der Behörde muss daher vor Anrufung des Gerichts abgeschlossen sein und kann auch nicht mehr im Laufe des gerichtlichen Verfahrens nachgeholt werden, st. obergerichtliche Rspr., vgl. nur Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 13. März 2008 - 12 B 253/08 -, juris; Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 13. Juli 2012 - 9 B 818/12 -, juris; zahlreiche weitere Nachweise bei Puttler in Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Auflage 2014, § 80 Rn. 180.

 
• VGH Hessen, 26.07.1994 - 4 TH 1779/93

  Nutzungsverbot bei formeller Illegalität einer baulichen Anlage; zum …

  Auszug aus VG Köln, 07.11.2016 - 2 L 2282/16

  Der Verwaltungsakt muss einen Inhalt haben, der es erlaubt, ihn ohne weitere Konkretisierung zwangsweise durchzusetzen, vgl. Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 26. Juli 1994 - 4 TH 1779/93 -, juris m.w.N.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 21.05.2010 - 7 B 356/10

  Aussprechen einer Mahnung als Ankündigung des Ergreifens der tatsächlichen …

  Auszug aus VG Köln, 07.11.2016 - 2 L 2282/16

  Da im Zeitpunkt der Antragstellung keine Vollstreckung drohte, vgl. zu deren Voraussetzungen: Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 21. Mai 2010 - 7 B 356/10 -, juris, sind auch die Voraussetzungen der Ausnahmeregelung des § 80 Abs. 6 Satz 2 VwGO nicht gegeben.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2008 - 12 B 253/08

  Zulässigkeit eines Antrags auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes i.R.e. …

  Auszug aus VG Köln, 07.11.2016 - 2 L 2282/16

  Das Verfahren nach § 80 Abs. 6 VwGO bei der Behörde muss daher vor Anrufung des Gerichts abgeschlossen sein und kann auch nicht mehr im Laufe des gerichtlichen Verfahrens nachgeholt werden, st. obergerichtliche Rspr., vgl. nur Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 13. März 2008 - 12 B 253/08 -, juris; Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 13. Juli 2012 - 9 B 818/12 -, juris; zahlreiche weitere Nachweise bei Puttler in Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Auflage 2014, § 80 Rn. 180.
• VG Düsseldorf, 02.09.2016 - 15 K 331/15

  Wiederaufforstung; Bestimmtheit; Wald; Umwandlung; Genehmigung; …

  Auszug aus VG Köln, 07.11.2016 - 2 L 2282/16

  Erforderlich wäre die jeweils präzise Angabe der Entfernung der Außengrenze der Flächen von den Grundstücksgrenzen oder eine vermaßte und parzellierte kartographische Darstellung, vgl. zu den Anforderungen der Flächenbestimmung eines Wiederaufforstungsbescheids VG Düsseldorf, Urteil vom 02. September 2016 - 15 K 331/15 -, juris (…Rn. 30).
• BVerwG, 02.05.1958 - IV C 41.57

  Rechtsmittel

  Auszug aus VG Köln, 07.11.2016 - 2 L 2282/16

  Dabei richten sich im Einzelnen die Anforderungen an die notwendige Bestimmtheit nach den Besonderheiten des jeweils anzuwendenden und mit dem Verwaltungsakt umzusetzenden materiellen Rechts, vgl. BVerwG, Urteil vom 15.2.1990 - 4 C 41.57 -, juris; BVerwG, Urteil vom 3. Dezember 2003 - BVerwG 6 C 20.02 - BVerwGE 119, 282.